Steht Europa auf der Kippe?

Das vereinigte Europa ist ein Friedensversprechen an die Europäer. Das vereinigte Europa ist ein Wohlstandsversprechen, weil es allen Europäern im vereinten Europa besser geht. Und Europa ist die einzige vernünftige Antwort auf die Globalisierung in einer Welt, wo die räumliche Entfernung keine Rolle mehr spielt. So lautete die Einschätzung von Ruprecht Polenz am vergangenen Mittwoch bei seinem Besuch beim CDU-Stadtverband Lüdinghausen im Hotel zur Post. „Europa steht auf der Kippe“, lautete die Überschrift seiner These. Denn die nationalistischen Kräfte gewinnen an Stärke. Insofern wird das vereinigte Europa von innen und außen bedroht. Während die nationalistischen Kräfte auch mit russischer Unterstützung eine Politik gegen die europäische Union verfolgen, ist mit Donald Trump erstmals in den USA ein Präsident an der Macht, der dem vereinten Europa eher feindlich gegenüber steht. Denn nur wenn Europa mit einer Stimme spricht, wird es von den USA als gleichwertiger Verhandlungspartner wahrgenommen. Schließlich wird in der Europäischen Union und in den USA jeweils ein Viertel der weltweiten Wirtschaftsleistung realisiert. Sorge bereitet dem ehemaligen CDU-Abgeordneten auch die von China betriebene „Wiederbelebung der alten Seidenstraße“. Die Chinesen gewähren osteuropäischen Staaten großzügig Kredite, um den alten Handelsweg wieder auszubauen. Verhandelt wird diese möglicherweise interessante Infrastrukturmaßnahme nicht zwischen der EU und China, sondern zwischen den betroffenen osteuropäischen EU-Mitgliedern („16 +1 Konferenz“). „Da steckt im Kern eine Schwächung der Europäischen Union dahinter“, mutmaßt Ruprecht Polenz. Die europäischen Staaten werden ihre globale Bedeutung, den Frieden und den Wohlstand nur erhalten, wenn Sie als Europäische Union mit einer Stimme sprechen und dafür hat die CDU die richtige politische Antwort, lautet das Fazit des Abends.